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Sanktionen und Minderungen bei Hartz 4 – Leistungen

Pflichtverletzungen des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können sanktioniert werden, indem Leistungen nach dem SGB II gemindert werden. Welche Pflichtverletzungen im Einzelnen zu einer Minderung der ALG II-Leistungen führen können, wird in § 31 SGB II  geregelt. Eine Pflichtverletzung liegt jedoch nicht vor, wenn der Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für sein Verhalten darlegen und nachweisen kann.

Außerdem kann nach § 32 SGB II das ALG II oder das Sozialgeld bei einem Meldeversäumnis um 10 % des jeweiligen Regelbedarfs  abgesenkt werden. Ein Meldeversäumnis liegt vor, wenn der Leistungsberechtigte einer Aufforderung des Leistungsträgers, sich zu melden, nicht nachkommt oder bei einen Untersuchungstermin nicht erscheint und er vorher auf die Möglichkeit der Absenkung bei Verletzung der Pflichten hingewiesen worden ist.

Sollten Sie oder eine andere Person ihrer Bedarfsgemeinschaft einen Absenkungsbescheid erhalten haben, so sollten Sie in jedem Fall anwaltlich prüfen lassen, ob die Absenkung rechtmäßig ist, denn eine Absenkung ist mit schwerwiegeden finanziellen Einschnitten verbunden. Bitte beachten Sie, dass auch für den Absenkungsbescheid eine Widerspruchsfrist von einem Monat ab Zustellung des Bescheids gilt.

Selbst wenn der Anspruch auf Arbeitslosengeld II vollständig versagt wurde, besteht noch die Möglichkeit durch Erklärung, dass man von nun an bereit ist, seinen Pflichten nachzukommen, die Minderung zu begrenzen. Für unter 25jährige kann das Jobcenter die Minderung sogar ganz aufheben. Sollte das für Sie in Frage kommen, so können Sie sich gerne an mich wenden.